Aus OWL in den Bundestag

Heute das Morgen gestalten. Zusammen. Das treibt mich schon lange an. Weil sich unsere Welt verändert. Weil ich überzeugt bin, dass es besser ist anzupacken und zu gestalten, als Klimakrise, Corona, Digitalisierung, Globalisierung anzustarren und sich einfach eine andere Welt zu wünschen. Weil ich überzeugt bin, dass wir daraus eine gute Zukunft schaffen können. Dafür habe ich mich von der Orts- bis zur Weltebene in der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung engagiert, daran arbeite ich vor Ort in der Kommunalpolitik, das motiviert mich im Landesvorstand. Und das möchte ich im nächsten Bundestag anpacken und mich für eine offene, freie, soziale und ökologische Welt einsetzen – und für eine Welt, in der nicht das Recht des Stärkeren regiert, nicht autoritärer Populismus, sondern in dem das Recht die Schwachen schützt und wir Sicherheit in einer rechtsstaatlichen Welt mit verabredeten Regeln des Zusammenlebens erfahren. Gerade in stürmischen Zeiten.

Ich freue mich sehr, dass der Kreisverband Lippe und der Bezirksverband OWL meine Bewerbung jeweils mit dem ersten offenen Votum unterstützen.

Hier meine Bewerbung darum:

Liebe Freundinnen und Freunde, 

1990, Grünes Motto in meiner Kindheit: „Alle reden von Deutschland, wir reden vom Wetter.“ 

2017, Grünes Motto in meinem ersten Bundestagswahlkampf: „Zukunft wird aus Mut gemacht.“  

2021, Überschrift unseres gemeinsamen neuen Grundsatzprogramms für das kommende Jahrzehnt: „…zu achten und zu schützen… Veränderung schafft Halt“  

Nur ein historischer Überblick grüner Slogans? 

Wir leben in einer Zeit mehrerer gleichzeitiger Umbrüche. Ganz akut verändert eine globale Pandemie die Art wie wir uns begegnen, wie wir arbeiten, für viele auch ob wir arbeiten. Die Digitalisierung ist nicht mehr nur ein Randthema für Technikbegeisterte, sondern durchdringt zunehmend alle Lebensbereiche. Das Zeitalter der eng begrenzten Lebenswelten in den Nationalstaaten ist vorbei. Die Globalisierung bringt uns Produkte und Wohlstand, sie ermöglicht uns die Welt kennenzulernen, sie sorgt für ein Zusammenwachsen der Welt, aber genauso auch für Ausbeutung, Deregulierung, ökonomischen Druck. Und neben der ökonomischen und kulturellen Globalisierung spüren wir auch zunehmend eine Globalisierung von Konflikten – auch inmitten unserer Städte. Und schließlich die prägendste und größte Herausforderung unserer Zeit: die Klimakrise. Sie bedroht uns nicht nur heute schon mit Extremwetterereignissen und Ernteausfällen, sie wird auch im wahrsten Sinne des Wortes das Angesicht unserer Welt verändern. Und alle diese Veränderungen hängen zusammen und beeinflussen sich. 

Darum reden wir seit 1990 und davor vom Wetter, genauer: vom Klima. Entschiedene und wirksame Antworten zur Eindämmung der Klimakrise zu finden wird die wesentliche Aufgabe der nächsten Zeit sein. Hierfür brauchen wir eine wirksame Verkehrswende, die Energiewende, den Schutz unserer Natur und Umwelt, ein Ende des Flächenfraßes und eine ökologisch und ökonomisch nachhaltig ausgerichtete Wirtschaft. Alle reden von Deutschland, aber in einer globalisierten und komplexen Welt müssen wir unseren Blick weiten. Wie wir leben und Politik machen, beeinflusst Menschen überall auf der Welt. Und andersrum. Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit finden wir nicht mehr nur auf der Ebene des Nationalstaats, sondern gemeinsam in der Europäischen Union und mit den anderen Weltregionen zusammen.  

Ich mache seit 1996 grüne Politik. Daneben war ich eine ganze Zeit im Roten Kreuz auf allen Ebenen aktiv. Neben dem Umgang mit Krisen und Katastrophen ist das Rote Kreuz insbesondere international besonders in der Hilfe in Konflikten aktiv. „Inmitten der Waffen Menschlichkeit“. „Durch Menschlichkeit zum Frieden.“ Diese Leitsprüche der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung haben mich geprägt. Ich bin überzeugt, dass sie nicht nur im bewaffneten Konflikt gelten, sondern auch in den gesellschaftlichen Spannungen unserer verunsichernden Zeit. Hier gilt es inmitten der Spannungen, inmitten von Verteilungskonflikten, Verlustängsten, Zukunftsunsicherheiten die Menschlichkeit zu bewahren.

Ich möchte mich im Deutschen Bundestag, genauso wie heute schon im Landesvorstand und kommunal vor Ort, für eine offene, freie, vielfältige, soziale und klimagerechte Welt einsetzen, die uns prägende Werteordnung unseres Grundgesetzes achten und dadurch schützen, dass wir sie modernisiert im 21. Jahrhundert leben. Ich möchte mich für eine Welt der Mitmenschlichkeit und gegenseitigen Unterstützung einsetzen. Zukunft wird aus Mut gemacht und ich bin überzeugt, dass der Mut zu Veränderungen, die Verteidigung unserer Menschlichkeit im rauen gesellschaftlichen Klima und das tatkräftige Verwandeln der Herausforderungen unserer Zeit in eine gute Zukunft zum gesellschaftlichen Frieden führen werden. Denn diese Veränderungen schaffen Halt.  

Diese menschliche Haltung ist in unserer Gesellschaft in den Krisen immer wieder sichtbar geworden. In der Pandemie haben viele Menschen selbst angepackt und sind für ihre älteren Nachbar*innen einkaufen gegangen, haben Onlineangebote für Kinder organisiert, ehrenamtlich die Gesundheitsämter beim Testen unterstützt. Seit Jahren engagieren sich Menschen aus unserer Mitte für Geflüchtete, schützen Ehrenamtliche die Umwelt. Wir haben inzwischen eine viel größere gesellschaftliche Offenheit für unterschiedliche Lebensmodelle, sexuelle Identitäten, für Vielfalt, als es noch zur Zeit meiner Kindheit der Fall war. Wir sind auf einem Weg, der in eine bessere Welt führen kann – wenn wir ihn entschlossen weiter gehen und die richtigen Weichen stellen. Aber dafür braucht es auch die richtige Unterstützung von einem handlungsfähigen und willigen Staat. 

Ich bin Jurist und von Beruf Richter und im Grünen Landesvorstand unter anderem für Innenpolitik und Rechtspolitik zuständig. Ich möchte im Bundestag am Rechtsrahmen für eine freie und offene Gesellschaft mitwirken, mit einem gut ausgestalteten und für alle zugänglichen Rechtsstaat Halt und garantierte nicht private Konfliktlösung bieten, mit demokratisch fest verankerten und kontrollierten Sicherheitsorganen ein Leben ohne Angst vor Bedrohungen für alle Menschen in unserem Land ermöglichen und auch die globalisierte Welt, ihre Zusammenhänge und Konflikte mit einem Regelwerk für eine menschliche, faire und ökologische Zukunft gestalten. Ich möchte eine sichere und gerechte Welt für alle, mit verlässlichen Verabredungen, mit transparenten Verfahren anstelle der letztlich immer in Unfreiheit und Unterdrückung endenden Heilsversprechen autokratischer Populist*innen. Ich möchte meinen Teil dazu beitragen, unser soziales Sicherungssystem in einer von Digitalisierung und Flexibilität geprägten Arbeitswelt in einer Bürger*innenversicherung zukunftsfest zu machen, einen länderübergreifenden Katastrophenschutz in Zeiten von Pandemien und der Klimakrise mitgestalten, und akut vor dem Hintergrund eigener kommunalpolitischer Eindrücke die Verkehrswende auch durch das Streichen schädlicher Bundesstraßenplanungen im Bundesverkehrswegeplan voranbringen.   

Liebe Freundinnen und Freunde, Zukunft entscheidet sich hier, das ist Teil unseres Slogans für die Kommunalwahl gewesen. Sie entscheidet sich da, wo wir zusammen anpacken und gestalten. Dafür stehe ich, zusammen mit euch in OWL, für euch im Landesvorstand, aber mit eurer Unterstützung auch im nächsten Deutschen Bundestag. Ich bitte euch um euer erstes offenes Votum für meine Kandidatur auf einem aussichtsreichen vorderen Listenplatz der Grünen NRW. 

Euer Robin

Verwandte Artikel