Wir brauchen einen starken zivilen Bevölkerungsschutz für die Schadenslagen der Zukunft, dezentral in den Städten und den Hilfsorganisationen verankert – aber auch mit einer leistungsfähigen Unterstützung durch den Bund.
Mit dem für Innenpolitik zuständigen Rechtsausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes haben wir uns mit Armin Schuster, dem Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unterhalten.
Mir ist wichtig: Wesentliche Säule ist das zivilgesellschhaftliche und kommunale und staatliche Ehrenamt. Bevölkerungsschutz ist richtigerweise subsidiär und von unten aufgebaut. Die meisten Schadensfälle sind lokal und die Flexibilität der subsidiären Strukturen ist wichtig.
Aber diese Komponenten aus Hilfsorganisationen, Feuerwehr und auch THW dürfen nicht nebeneinenander stehen, sondern miteinander arbeiten und das im Zweifel auch deutlich über die kommunalen Grenzen hinaus. Darum ist gerade bei übergreifenden Schadensfällen eine wirksame koordinierende Unterstützung durch den Bund nötig. Solche Schadenslagen werden wir in Zukunft häufiger erleben. Unter anderem die Klimakrise (Dürre, Stürme etc), aber auch die vernetze Digitalisierung und die Globalisierung werden zu mehr nicht lokalen Fällen führen. Gerade erleben wir dies in der Pandemie.
Der Bevölkerungsschutz muss sich aber auch in sich strukturell ändern. Neben den wichtigen und immer nötigen organisierten Helferinnen und Helfer in den Großorganisationen und Behörden gibt es wichtiges spontanes und ungebundenes Engagement von Menschen die in der Not anpacken möchten. Schon in meiner Zeit im DRK-Präsidium haben wir daran gearbeteitet, solches Engagement zu koordinieren und einzubinden. In der sich wandelnden Gesellschaft mit verändertem Engagementverhalten wird das immer wichtiger. Auch hier muss der Bund einen Blick drauf haben und unterstützen.
Neben all diesem organisatorischem Wandel kommt noch durch die Änderung der Scahdenslagen auch ein sich ändernder inhaltlicher Kompetenzbedarf hinzu – sowohl beim Gerät, als auch beim Know-How. Dürren, Waldbrände, Stürme, Pandemien, Ausfälle digitaler Infrastruktur – auch auf diese Schadenslage müssen wir den Bevölkerungsschutz der Zukunft stark ausrichten.
Viele zu tun – und gemeinsam mit Kommunen, Hilfsorganisationen und Bund und Ländern können wir viel erreichen.