Schmerzlich und verständlich, Waffen statt nur Worte – Steinmeier und die Ukraine

Dass Präsident Selenskyj den deutschen Bundespräsidenten nicht empfangen will empfinde ich als schmerzlich und zugleich verständlich. Deutschland gehört einerseits zu den wichtigsten Partnern der Ukraine und diese Geste entspricht nicht dem engen Verhältnis, das unsere Länder pflegen. Deutschland hat die Ukraine auf vielfältigste Weise unterstützt, politisch, wirtschaftlich und finanziell. Andererseits war die deutsche Außenpolitik zu lange Unwillens, den wirklichen Charakter des Putin-Regimes zu erkennen und entsprechend zu agieren. Damit sind wir nicht für diesen Krieg verantwortlich, aber wir haben den falschen Eindruck erweckt, dass uns das Verhältnis zu Russland wichtiger sei, als der Frieden in der Ukraine. Das ist eine schwere Hypothek für die Bundesregierung. 

Der Bundespräsident befindet sich in einer Phase der Selbstreflexion seiner Vergangenheit als Außenminister. Das ist gut und richtig. Daraus müssen dann jetzt aber auch entsprechende Schlüsse gezogen werden und Konsequenzen für die deutsche Ukraine-Politik folgen. 

Steinmeier muss keinen Gang nach Canossa antreten, aber er sollte eben auch nicht mit leeren Händen oder Worten in die Ukraine reisen wollen.

Mehr dazu hier: https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/geplatzte-ukraine-reise-steinmeier-sorgt-wirbel-36775066